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Nachrichten | 10.09.2020

Nationalrätliche Umweltkommission will eine Kunststoffsteuer in der Schweiz

Die nationalrätliche Umweltkommission (Urek) hat beschlossen, eine Motion zur Förderung des Anteils an rezykliertem Kunststoff in Verpackungen für Getränke und Reinigungsmittel einzureichen. Mittels einer Steuer auf Produkten, deren Verpackung weniger als 25 Prozent Kunststoff-Rezyklat enthält, soll eine Lenkungswirkung erzielt werden. Damit will die Kommission einen weiteren Beitrag zur Entwicklung der Kreislaufwirtschaft leisten.

Im Sinne der Kreislaufwirtschaft will die Kommission bei der Wiederverwertung von Kunststoff ansetzen. Sie hat mit 12 zu 9 Stimmen bei 3 Enthaltungen beschlossen, die Motion «Mehr rezyklierten Kunststoff in Kunststoffverpackungen für Getränke und Reinigungsmittel» einzureichen. Damit soll der Bundesrat beauftragt werden, bis 2025 eine Steuer auf Einweg-Kunststoffprodukten einzuführen, deren Verpackung aus weniger als 25 Prozent rezykliertem Kunststoff besteht. Mit einer Steuer sollen Anreize geschaffen werden, dass vermehrt rezyklierter Kunststoff in Verpackungen eingesetzt und Produkte mit solchen Verpackungen eher gekauft werden. Die Mehrheit der Kommission argumentiert, dass die Kunststoffe Polyethylen (PE) und namentlich PET bereits heute gesammelt werden und ohne Qualitätseinbussen wiederverwertbar sind. Allerdings seien die Rezyklate heute nicht konkurrenzfähig mit neuem Kunststoff. Eine Minderheit lehnt die Motion ab.

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